Solariengesetz auf den Weg gebracht |
|
Hallo ###USER_name###, Entwurf des NSGI Wie erwartet hat das Bundesumweltministerium (BMU) das "Solariengesetz" als neue eigenständige Regelung (Gesetzentwurf) mit dem Titel
Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung (NISG)
auf den Gesetzgebungsweg gebracht. Gestern hat in einer Pressekonferenz die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesgesundheitsministeriums, Marion Caspers-Merk, das Gesetz als vordringlich bezeichnet. Die Bundesregierung scheint also den ernsthaften Versuch zu unternehmen, das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden.
Nach dem Scheitern des "Umweltgesetzbuchs" war dieser Schritt die logische Folge.
Tatsächlich ist der Gesetzentwurf praktisch deckungsgleich mit den im IV. Buch des Umweltgesetzbuchs formulierten Bestandteilen zur Regulierung des Solarienmarktes. Der Entwurf ist auf der Website des BMU einzusehen unter http://www.bmu.de/gesetze_verordnungen/bmu-downloads/doc/43266.php Wie im gescheiterten Umweltgesetzbuch - IV. Buch - sind alle substantiellen Regelungen, ausser dem Solarienverbot für Jügendliche unter 18 Jahren, späteren Verordnungen vorbehalten.
Wie schon beim Umweltgesetzbuch werden die Solarienverbände aktiv und konstruktiv an der Ausgestaltung des Gesetzes und vor allem der Verordnungen mitarbeiten. |
|
BfB im Internet:Sonnen-News: http://sonnennews.de Info-Mail Archiv:Unsere bisherigen Info-Mails können Sie in unserem Archiv jederzeit nachlesen: Zum Infomail-Archiv. Ihre Einstellungen:Zum Abbestellen unseres Newsletters oder um Ihre Einstellungen zu ändern bitte hier klicken. Achtung Filter:Damit Sie auch alle an Sie gerichteten Emails von BfB erhalten, bitten wir Sie, unsere Absender-Adressen admin@licht-ist-leben.org und redaktion@plicht-ist-leben.org in Ihr persönliches Adressbuch aufzunehmen bzw. Ihren Spam-Filter entsprechend einzustellen. Kein Spam:Wir möchten vermeiden, dass Ihnen dieser Newsletter ohne Ihre Erlaubnis zugeschickt wird. Sollte das dennoch der Fall sein, kann dafür ein Fehler auf unserer Seite oder eine falsche Anmeldung verantwortlich sein. Bitte benachrichtigen Sie uns in diesem Fall mit unserer Spam-Alert-Mail An die Redaktion:Über Ihre Kritik, Kommentare und Verbesserungsvorschläge freut sich die Redaktion ebenso wie über Informationen und Hinweise, die in diesen Newsletter aufgenommen werden sollten. Schicken Sie einfach eine eMail an BfB V.i.S.d.P. Leopold Bergmann / lb medien Bundesfachverband für Besonnung e.V. Telefon: 07823 - 96 29 14 E-Mail: redaktion@licht-ist-leben.org Eingetragen beim Amtsgericht Freiburg - VR1692 |
|
