Bericht und Bilder vom Photomed-Kongress - Solariengesetz im Bundesrat

Für alle, die da waren und das Ereignis noch einmal Revue passieren lassen wollen; und für alle, die es nach Berlin nicht geschafft und damit den Branchenevent des Jahres 2009 verpasst haben:

Nach dem ersten Bericht per InfoMail (11. Mai) vom 3. Fachkongress Solarien und Besonnung, kurz: Photomed-Kongress, hier nun der "finale Doppelschlag":

1. Ein Gesamtbericht vom Kongress in Berlin (www.fachkongress-solarien.de)
2. Eine Bildergalerie mit 77 Fotos vom Kongress - Referenten, Diskussionen und viele der rund 200 Besucher in Aktion.

"Solariengesetz" im Bundesrat

Gestern beriet der Deutsche Bundesrat den Entwurf des "Solariengesetzes" (Gesetz zum Schutz vor  nichtionisierender Strahlung, NiSG - hier der Entwurf mit Begründung). Während über die anderen Gesetze aus dem ehemaligen "Umweltgesetzbuch" ausführlich beraten und heftig gestritten wurde, ging das "Solariengesetz" in der Masse der 85 Tagesordnungspunkte dieses Freitags praktisch unbemerkt durch und war weder den Presseverantwortlichen beim Bundesrat noch den Medien selbst an diesem Wochenende eine Notiz wert.

 

Der Entwurf muss noch in zweiter und dritter Lesung durch den Bundestag, bevor es mit der Unterschrift des Bundespräsidenten (voaussichtlich im Oktober?) in Kraft tritt. Eine Übergangsfrist ist nicht vorgesehen.

 

Praktische Auswirkungen für die Branche hat das Gesetz zunächst nur mit dem Solarienverbot für Minderjähige.

 

Die Ausführungsverordnung mit den zahlreichen Detail-Regulierungen dagegen ist damit im Bundsrat noch lange nicht verabschiedet. Hier gibt es erhebliche Widerstände und Änderungswünsche der Länder, die wahrscheinlich eine völlige Neufassung notwendig machen werden. Prognosen für die endgültige Verabschiedung und (nach einem "Übergangsjahr") für das Inkrafttreten scheinen derzeit kaum möglich.

(Hier der Text des Verordnungsentwurfs, wie er derzeit dem Bundesrat vorliegt, sowie ein Ergänzungsantrag zum Werbeverbot durch Bayern.)

 

Mit sonnigem Gruss,

 

Ihre Photomed-Redaktion